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Meldungen

Plakat Landtagswahlen 2022 mit Torsten
Bild: Torsten Kuhlmann

Endspurt im Wahlkampf

Heute fand der letzte Infostand der SPD Stadt Rahden in der Innenstadt statt. Nun steht Entspannung beim letzten Bundesligaspiel von Arminia Bielefeld an. Plakat Landtagswahlen 2022 Bild: Torsten Kuhlmann Geht bitte ALLE wählen!…

Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!

Am 15. Mai ist es so weit: Dann dürft Ihr entscheiden, wer die Zukunft unseres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – noch ist die Situation völlig offen. Jetzt zählt jede Stimme. 10 gute Gründe, am Sonntag…

Haushaltsklausur
Bild: Torsten Kuhlmann

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf des Kreises 2022

Fraktionsvorsitzende Birgit Härtel, 21. März 2022 Die SPD-Fraktion bedauert zunächst, dass die pandemischen Rahmenbedingungen es nicht verantwortbar erscheinen lassen, im Rahmen einer umfassenden Haushaltsdebatte im Kreistag sowohl die zentralen Weichenstellungen und Entscheidungen der Landrätin als auch die politischen und „klimatischen“…

Ab heute gewinnen wir das Morgen

Es ist Tauwetter in Nordrhein-Westfalen. Und das nicht nur aus meteorologischer Sicht. In Essen bricht heute, am 02.04., ein neues Morgen an. Wenn man über den Burgplatz in Essen blickt, dann ist dieser rot eingefärbt: rote Fahnen, rote Pullover, rote…

Bild: Pixabay.com

Ernst-Wilhelm Rahe: „Schwarz-Gelb hält in Landtagsabstimmung an Straßenausbaubeiträgen fest – SPD-Fraktion will echte Entlastung“

Am heutigen Donnerstag hat der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. CDU und FDP haben dabei gegen die Abschaffung votiert. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sagt Ernst-Wilhelm Rahe, Landtagsabgeordneter der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

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