Zum 1. Mai ruft der DGB zu Kundgebungen unter dem Motto „Ungebrochen Solidarisch“ auf. Auch die Mitglieder der SPD-Fraktion im Landtag NRW gehen mit den Arbeitnehmer*innen auf die Straße.

Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Am 1. Mai gehen wir solidarisch mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in NRW auf die Straße. Gerade Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen brauchen mehr Unterstützung. Wir erleben einen enormen Fachkräftemangel. Und doch leiden immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter schlechten Bedingungen. Zahlreiche Branchen sind betroffen – von Liefer- und Paketdiensten über Saisonarbeiter bis hin zur Pflege. Es geht um viele Menschen, die uns täglich begegnen und die unseren Alltag erst möglich machen. Dabei gerät zu oft aus dem Blick, was die Beschäftigten dieser Branchen jeden Tag erleben mit Mini-Löhnen, ausufernden Arbeitszeiten und fehlendem Arbeitsschutz.

Daten belegen, wie viele betroffen sind. 21 Prozent der abhängig Beschäftigten in NRW haben im April 2022 im Niedriglohnsektor gearbeitet, das sind rund 1,8 Millionen Jobs. Das zeigen Zahlen des Statistischen Landesamtes. Für uns steht fest: Arbeit verdient Respekt. Dazu gehören neben einem fairen Lohn Wertschätzung und gute Arbeitsbedingungen. Die SPD-geführte Bundesregierung setzt sich dafür ein. Die SPD hat auf Bundesebene in den letzten Jahren entscheidende Schritte auf den Weg gebracht. Bundesminister Heil hat sich nicht nur während der Pandemie für bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie durch das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen eingesetzt, sondern treibt auch weiterhin Verbesserungen voran. Daran muss sich die Landesregierung in NRW ein Beispiel nehmen.

Schwarz-Grün hat im Koalitionsvertrag versprochen, gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorzugehen. Aber bisher ist wenig passiert. Auf die Worte müssen jetzt mal Taten folgen. Dazu zählt etwa eine bessere Ausstattung des Arbeitsschutzes.

Wie der Deutsche Gewerkschaftsbund setzt sich die SPD-Fraktion zudem für eine Steigerung der Tarifbindung ein. Denn ohne Tarifvertrag arbeiten Beschäftigte nach Untersuchungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts fast eine Stunde pro Woche mehr und erhalten im Schnitt 11 Prozent weniger Gehalt. Der Forderung nach hoher Tarifbindung werden wir auch bei den diesjährigen Kundgebungen zum 1. Mai eine starke Stimme geben.“