Kreistag, Kreistagsausschüsse

2. Sitzung des Kreistages mit Festlegung des Vorsitzes und der Mitglieder der freiwilligen Ausschüsse

Tisch für jedes Kreistagsmitglied
Tisch für jedes Kreistagsmitglied Bild: Torsten Kuhlmann

Viele wichtige Entscheidungen getroffen

In seiner zweiten Sitzung am Montag, 23. November, hat der Kreistag viele wichtige Entscheidungen für seine zukünftige Arbeit getroffen. Die vierstündige Zusammenkunft der Kreistagsmitglieder dazu fand unter Corona-Bedingungen im Mindener Leo-Sympher-Berufskolleg statt.

Folgende Punkte standen dabei auf der Tagesordnung:

  • Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses zu Ehrenbeamt*innen
  • Bildung von Ausschüssen
  • Festlegung der Aufgabenbereiche der Ausschüsse
  • Zusammensetzung der Ausschüsse
  • Besetzung der Ausschüsse
  • Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretende Ausschussvorsitze
  • Neubesetzung der Gremien
  • Verabschiedung einer Corona-Ergänzungsvereinbarung sowie einige weitere Punkte

Es gab diverse Wahlen und auch Losentscheide. Die SPD erhielt vier Ausschuss-Vorsitze und einen Aufsichtsrats-Vorsitz.

Kreistagsabgeordneter Torsten Kuhlmann
Torsten Kuhlmann freut sich auf seine Arbeit im Kreistag. Bild: SPD Kreisverband Minden-Lübbecke

Rückblick auf die letzte Periode der Kreistagsfraktion und die vergangenen Wochen

„Die Monate Oktober und November standen für mich ganz klar unter den Schwerpunkten Vorbereitung und Organisation der Kreistagsarbeit“, sagt Torsten Kuhlmann, der seine offizielle Arbeit als Kreistagsabgeordneter bereits Anfang November begonnen hatte.

In seiner letzten Periode in der Kreistagsfraktion, von 2014 bis 2020, war Torsten Kuhlmann in verschiedenen Gremien tätig, so auch als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Sicherheit, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. „Diese Arbeit würde ich gerne weiter machen“, sagt er. Stellvertretendes Mitglied war er zudem in den Ausschüssen Bau, Energie, Umwelt und Verkehr und im Aufsichtsrat der „KreisAbfallVerwertungsGesellschaft mbH Minden-Lübbecke“. Die Arbeit dieser Gremien würde ihn ebenfalls interessieren, er sei aber auch offen für neue Themen und auf zukünftige Aufgaben gespannt.

Um die Rahdener und Stemweder Bürgerinnen und Bürger auf dem Laufenden zu halten, plant Torsten Kuhlmann darüber hinaus, in regelmäßigen Abständen kurz aus dem Kreistag zu berichten.

Besetzung der Ausschüsse – Wünsche erfüllen sich

In der Kreistagssitzung wurden mehr als 40 Ausschüsse und Gremien mit Mitgliedern besetzt. Der Rahdener Kreistagsabgeordnete Torsten Kuhlmann wurde als Mitglied für folgende Ausschüsse/Gremien festgelegt:

Ausschüsse für Torsten Kuhlmann
In diesen Ausschüssen und Gremien des Kreistages ist Torsten Kuhlmann nun Mitglied. Bild: Torsten Kuhlmann
  • Ausschuss für Bauen, Planen und Verkehr
  • Ausschuss für Sicherheit, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
  • Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Klima und Energie
  • Betriebsausschuss
  • Polizeibeirat
  • Mitglied im Aufsichtsrat KAVG (KreisAbfallVerwertungsGesellschaft)

In diesen Ausschüssen/Gremien ist Kuhlmann als stellvertretendes Mitglied vorgesehen:

  • Finanzausschuss
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • VV Erholungsbereich Große Aue
  • Strukturförderung

„Meine Wünsche wurden erfüllt und übertroffen. Die Liste mit sechs festen Mitgliedschaften ist eine beeindruckende Liste von spannenden Ausschüssen. Mit den Themen Bauen, Planen, Verkehr, Sicherheit, Rettungsdienst, Feuerwehr, Umwelt, Naturschutz, Klima, Energie, Belange des Betriebsausschusses, Polizei und Abfall ist eine interessante Themen-Abwechselung in meiner Kreistagsarbeit sichergestellt“, zieht Torsten Kuhlmann nach der Kreistagssitzung sein positives Fazit.

In der nächsten Fraktionssitzung wird die Arbeit in den Ausschüssen ein Themenschwerpunkt sein.

Aufgabenverteilung

Dies sind die Aufgabenbereiche der Ausschüsse/Gremien, in denen Torsten Kuhlmann Mitglied ist:
Ausschuss für Bauen, Planen und Verkehr

  • Hochbaumaßnahmen
  • Kreis-/Landesplanung
  • Kreisstraßen

Ausschuss für Sicherheit, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

  • Gefahrenabwehr und -vorbeugung
  • Verkehrssicherheit (mit Ausnahme der Kompetenz des Polizeibeirats)

Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Klima und Energie

  • Umweltschutz
  • Energieeffizienz und Klimaschutz
  • Klimaanpassung
  • Aufgaben nach dem Bundesklimaschutzgesetz
  • Aufgaben nach Bundes- und Landesnaturschutzgesetzt
    • §75 LNatSchG
  • eigene Maßnahmen im Bereich Naturschutz

Betriebsausschuss

  • Aufgaben gem. KrO i.V.m. EigVO und Betriebssatzung AML

Polizeibeirat

  • Polizeiangelegenheiten

Aufsichtsrat KAVG

  • Müllthemen
  • Mülldeponie

Listen der Ausschüsse, Vorsitze und Gremien:

Ausschüsse: Übersicht_Ausssch__sse_Beschluss

Vorsitze: Anlage_Ausschussvorsitze:

Gremien: Gremien_Beschluss_Anlage