Deutschland und Europa vor einer Richtungsentscheidung

Bild: SPD.de

Wie wollen wir in Deutschland und Europa in Zukunft leben? Die Welt um uns herum verändert sich in atemberaubender Geschwindigkeit – wirtschaftlich, technologisch, sozial und politisch. Umso mehr brauchen wir eine Politik der klaren Prinzipien, der klaren Haltung und der klaren Inhalte, damit ein modernes Deutschland in einem geeinten Europa zukunftsfähig bleibt und gerechter wird. Soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und wirtschaftliche Vernunft sind dabei keine Gegensätze – sie sind wechselseitige Bedingungen. Die SPD war immer eine Kraft des gesellschaftlichen Fortschritts. Es ist eine sozialdemokratische Kernkompetenz, den Wandel nach sozialen und rechtlichen Prinzipien zu gestalten. Wir dürfen nicht darüber hinwegsehen, dass sich in Deutschland viele Menschen Sorgen um die eigene Zukunft machen und sich nicht gerecht an den Wohlstandsgewinnen beteiligt fühlen. Sie fühlen sich und ihre Leistung nicht ausreichend respektiert. Unsere heutige wirtschaftliche Stärke eröffnet die Chance, Gerechtigkeit langfristig zu sichern. Die Bedingung dafür ist, dass wir die wirtschaftliche Dynamik weiter fördern, unser Wachstum erhöhen und die Erträge daraus gerecht verteilen. Wir wollen die kreativen Potenziale in Deutschland mobilisieren. Und wir müssen Blockaden lösen und unnötige bürokratische Barrieren aufheben, etwa indem wir die Chancen der Digitalisierung nutzen. Deutschland braucht Innovationen, wirtschafts- wie gesellschaftspolitisch. Deutschland und Europa stehen vor Herausforderungen, die nicht einfach nur verwaltet werden können. Die Bundestagswahl ist daher eine Richtungswahl und -entscheidung für Deutschland und auch für Europa. Es gibt immer noch einige, die „mehr Macht für Märkte“ fordern. Andere fordern gar die „markt-konforme Demokratie“. Das ist eine Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft und das Ende einer Politik der sozialen Verantwortung und des sozialen Ausgleichs. Wer nachhaltiges Wachstum will, braucht eine offene Gesellschaft, globale Wirtschaftsbeziehungen und ein starkes Europa. Deutschland profitiert wie kein zweites Land vom engen Austausch mit unseren Partnern. Wer die offene Gesellschaft will, braucht Sicherheit – global und national. Offenheit kann schnell zu einem gesellschaftlichen Kontrollverlust führen, wenn die politische Steuerung fehlt. Wer Sicherheit will, braucht Gerechtigkeit. Globale und nationale Ungerechtigkeit gefährden unsere Sicherheit. Deshalb stehen wir für mehr Gerechtigkeit in unserem Land, für Solidarität in Europa, für gerechtes Wachstum in der Welt.

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Das_moderne_Deutschland_20170716

„Wir brauchen ein modernes Deutschland“, so Torsten Kuhlmann!

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