Vielen Bürgern ist nicht bewusst, welche Aufgaben ein ehrenamtlicher Kommunalpolitiker hat. Zusätzlich zu den Sitzungen des Kreistags oder des Stadtrats gibt es Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen und Arbeitskreise. Außerdem finden 1 bis 2 Mal im Jahr eintägige oder mehrtägige Klausurtagungen statt. Was wird auf so einer Klausurtagung besprochen und wie ist der Ablauf? Werde heute parallel zur Tagung kurz dazu berichten.
Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:
Der neue Kämmerer Jörg Schrader hat den Haushalt für mich sehr transparent vorgestellt. Die Aufgaben und Kosten des Kreises steigen ständig. Wichtig ist das wir die die Aufgaben der Kreisumlage richtig den Bürgern erklären. Der Haushalt 2017 wird ein positives Ergebnis ausweisen. Das Thema Rücklagen wurde sehr im Detail diskutiert. Es stehen Investitionen im Kreis an. Der Breitbandausbau mit der Unterstützung von Stadt, Kreis, Land und Bund wurde besprochen. Ländlicher Raum ist ein Leitthema.
Inklusion ist ein wichtiges neues Ziel und Handlungsfeld; Integration der Flüchtlinge ist ein neues Ziel seit 2013 und ein wichtiges Ziel ist die Demokratie. Das Vertrauen in die Demokratie ist leider gesunken. Der Landrat erwähnte, das wir die Bürgermeister als Multiplikatoren der Kreispolitik zu gewinnen.
Themen: Versorgung minderjährige Flüchtlinge
Weitere Informationen werden folgen.