Mehrheitlich hat der Rat der Stadt am Donnerstagabend den Haushalt für das Jahr 2012 beschlossen. Finanziell sehen die Aussichten für unsere Stadt Rahden alles andere als rosig aus.

Wir die SPD Fraktion wollten vor dem Hintergrund der Kassenlage einen Nachtragshaushalt und später über die benötigten Mittel für den Bettenhaus-Umbau beraten.
Auch war ich für eine Erhöhung der Gewerbesteuer. Abgestimmt wurde über diese Anträge allerdings nicht, denn der Bürgermeister wischte alle Anträge vom Tisch.

Kurzfristig wurden wir über die Kosten von 2,5 Millionen Euro für den Umbau der drei oberen Etagen des Krankenhaus-Bettenhauses informiert. In der Ratssitzung waren es plötzlich 2,9 Millionen und die Finanzierung stand auch noch nicht.

Fazit: So wollte und konnte ich den Haushalt 2012 nicht zustimmen!