FORUM IV:
Mehr Spielräume für Kommunen gewinnen

Ich werde nach Oberhausen fahren und mich im Forum IV informieren.

Referenten:
Dr. Hans-Ulrich Krüger, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales NRW
Petra Hinz MdB, Mitglied Finanzausschuss Deutscher Bundestag, Mitglied AG Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion
Michael Makiolla, Landrat Kreis Unna
Dagmar Mühlenfeld, Oberbürgermeisterin der Stadt Mülheim an der Ruhr

Moderation:
Marc Herter MdL, stellv. Vorsitzender der NRWSPD

Seit fast einem Jahr trägt die SPD in Nordrhein-Westfalen wieder Regierungsverantwortung. Wir haben uns auf den Weg gemacht, den im Wahlkampf angekündigten Politikwechsel Schritt für Schritt umzusetzen. Die SPD-geführte Landesregierung hat die Studiengebühren zum kommenden Wintersemester abgeschafft. Die ersten Gemeinschaftsschulen werden zum nächsten Schuljahr an den Start gehen und das dritte Kindergartenjahr wird künftig beitragsfrei sein. Wir haben Wort gehalten.

Aber wir brauchen weitere Anstrengungen, um bessere Chancen für noch mehr Kinder und Jugendliche zu schaffen. Wir müssen in Vorbeugung investieren, um soziale Folgekosten zu verhindern und unsere Wirtschaft dauerhaft zu stärken. Auch auf anderen Politikfeldern gilt: Sozialdemokraten gestalten aktiv und reagieren nicht erst, wenn Fehlentwicklungen eingetreten sind. Wir sind davon überzeugt: Eine vorbeugende Politik macht sich bezahlt. Sie sichert Nordrhein-Westfalen eine gute Zukunft.

Das Motto des Konvents 2011 ist deshalb nicht zufällig gewählt. „Verantwortung für NRW – Heute die Zukunft gestalten“. Unter dieser Überschrift wollen wir in verschiedenen Foren mit Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft diskutieren.

Wir freuen uns auf spannende Debatten und laden hiermit herzlich zu unserem Zukunftskonvent ein.

Programm:

11:00 Uhr Begrüßung und Eröffnung:
Michael Groschek MdB,
Generalsekretär der NRWSPD

Rede Hannelore Kraft MdL,
Ministerpräsidentin,
Vorsitzende der NRWSPD

Beginn der Foren

Forum I: Eine Allianz für Infrastruktur schaffen
Forum II: Kein Kind zurücklassen – in unsere Zukunft investieren
Forum III: Mit verantwortungsvoller Industriepolitik Fortschritt und Lebensqualität sichern
Forum IV: Mehr Spielräume für Kommunen gewinnen