Die SPD freut sich auf den Landtagswahlkampf

Mit Blumen: Ute Schäfer, Vorsitzende der OWL-SPD (r.), verabschiedet die langjährige Europaabgeordnete Mechtild Rothe. FOTO: A. FRÜCHT

„Traurig und enttäuschend“ seien die letzten drei Wahlen für die SPD ausgegangen. Doch zumindest der Ausgang der Kommunalwahl in OWL gebe Anlass zur Hoffnung, sagte Ute Schäfer am Freitagabend auf der SPD-Regionalkonferenz in Bielefeld. „Wir kommen wieder“, rief die OWL-Regionalvorsitzende, „und wir werden es denen in Düsseldorf schon zeigen.“ In OWL stehe die Partei nicht schlecht da; immerhin stelle sie 30 Bürger-, einen Oberbürgermeister und einen Landrat. Zudem seien die Leistungen der CDU-Landtagsabgeordneten für die Region mager. Von ihnen höre man kein Wort zum Anwachsen der Schuldenlast der Kommunen durch die Berliner Steuergeschenke, zur geplanten Abschaffung des Regierungsbezirks und auch nicht zur Sparkassenprivatisierung.

Schäfer wie auch Gastredner SPD-Landesgeneralsekretär Michael Groschek sehen ihre Partei gut aufgestellt nach der verlorenen Landtagswahl. Die SPD habe ihre Hausaufgaben gemacht und sich auf allen Politikfeldern programmatisch klar positioniert als Partei der Gerechtigkeit. „75 Prozent der Menschen in NRW meinen, es geht nicht mehr gerecht zu im Lande“, zitierte Groschek eine Umfrage. Immerhin 66 Prozent meinten, dass die SPD dafür sorgen könne.

Viel Beifall erhielt die frühere Europaabgeordnete Mechtild Rothe, die von Schäfer verabschiedet wurde. Rothe, die zuletzt zwei Jahre Vizepräsidentin des EU-Parlaments war, hatte nach 25 Jahren in Brüssel und Straßburg auf eine erneute Kandidatur verzichtet. „Dabei hat sie hart gearbeitet, aber nie die Leichtigkeit des Seins verloren“, sagte Schäfer.

Die Regionalvorsitzende wurde auf Platz 1 für die OWL-Reserveliste zur Landtagswahl gewählt. Auf weiteren Plätzen folgen Ernst-Wilhelm Rahe (Minden-Lübbecke), Regine Kopp-Herr (Bielefeld) und Jürgen Unruhe (Kreis Höxter).