Neue Zeiten brechen an › Torsten Kuhlmann

Zu seiner konstituierenden Sitzung trifft sich der neu gewählte Rat der Stadt Rahden morgen, Donnerstag, 5. November, im Gasthaus „Ulmenhof“ (Hartmann) in Stelle. Beginn ist um 17 Uhr.

Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die Vereidigung des Bürgermeisters Bernd Hachmann sowie die Verpflichtung der Ratsmitglieder. Außerdem werden die beiden Bürgermeister-Stellvertreter und die Ortsvorsteher gewählt, wobei es in Wehe einen Nachfolger für Willi Helms geben wird. Ferner werden die Ausschüsse gebildet. Auf der Tagesordnung stehen auch die Vorstellung des neuen ÖPNV und der Antrag, die Lindenallee an der St.-Johannis-Kirche als Naturdenkmal einzustufen.

Die Bürgervertretung trifft sich nicht nur in neuer Besetzung, sondern die bevorstehende Wahlperiode beginnt auch gleich mit einer Neuerung. Denn dem Sitzungsplan ist zu entnehmen, dass künftig Ausschuss- und Ratssitzungen in der Regel eine Stunde später, und zwar um 17 Uhr beginnen.

Beschlossen wurde dies im Ältestenrat. Die neuen Anfangszeiten kommen etwas überraschend, waren entsprechende Anträge von SPD und FWG in der Vergangenheit stets mit CDU-Mehrheit abgeschmettert worden. Während die Antragsteller damit argumentierten, durch einen späteren Beginn mehr Bürgerfreundlichkeit erzielen zu können und dass Ratsvertreter weniger Arbeitszeit für das Ehrenamt opfern müssten, führte die CDU stets ins Feld, dass die Landwirte in ihren Reihen auf einen frühen Beginn angewiesen seien und außerdem die Verwaltungsangestellten Überstunden anhäufen würden. „Wir wollen das nicht“, lehnte CDU-Sprecher Hermann Seeker während der jüngsten Diskussion im Namen seiner Fraktion eine Veränderung ab.

Konnte Seeker, der NW-Informationen zufolge auch in den kommenden fünf Jahren CDU-Fraktionsvorsitzender sein wird, bei der letzten Abstimmung nicht auf alle Fraktionsmitglieder in dieser Sache zählen und war auch die FDP für einen späteren Beginn, so müssten die Christdemokraten jetzt nach dem Verlust der absoluten Mehrheit im Rat im Falle eines neuen Antrags mit einer Abstimmungsniederlage rechnen. Denn den 17 CDU-Räten plus CDU-Bürgermeister stehen neun SPD-, fünf FWG-, drei FDP und zwei Grünen-Mandate gegenüber.

ZWISCHENRUF – Jetzt müssen sie

Der Ältestenrat hat das getan, was man von diesem Gremium erwartet: Er hat eine weise Entscheidung getroffen. Dort wurde beschlossen, den Beginn von Ausschuss- und Ratssitzungen von 16 auf 17 Uhr zu verschieben.

Das erleichtert es den ehrenamtlichen Stadträten, nach der Arbeit regelmäßig an Sitzungen teilzunehmen. Gleiches gilt für die Bürger, wenn dort Dinge öffentlich verhandelt werden, von denen sie betroffen sind und an denen sie teilhaben wollen.

Doch kommt die Neuregelung nicht von ungefähr, nachdem SPD und FWG mit ihren Anträgen in der Vergangenheit stets an der CDU-Mehrheit gescheitert waren. Im neuen Rat haben die Christdemokraten die absolute Mehrheit verloren, und da würde bei einem neuerlichen Antrag das Argument nicht mehr ziehen: „Wir wollen das nicht“.