Rahden (ni). »Wir sind gut aufgestellt für die Kommunalwahl«, ist sich Torsten Kuhlmann, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Rahden, sicher, »etwas bewegen« zu können. Derzeit verfüge die SPD über acht Sitze im Stadtrat. »Ich stelle mir vor, dass die Kommunalwahl uns als Opposition stärken wird«, sagte Kuhlmann in einer Mitgliederversammlung der Partei in Tonnenheide.
Eine positive Zwischenbilanz zog dort auch der unabhängige Bürgermeisterkandidat von SPD, FWG und Grünen, Dieter Gronert. Er sei zuversichtlich, die erforderlichen etwa 170 Unterstützer-Unterschriften für seine Kandidatur sammeln zu können. »Es ist nicht immer leicht, tatsächlich die Unterschrift von Bürgern zu bekommen«, erklärte der Kandidat. Die Kandidatur Gronerts sieht der SPD-Vorstand als »einmalige Chance, Rahden voranzubringen«.
Im Rahmen der Versammlung stellten die Sozialdemokraten außerdem ihr Wahl-Programm vor. Es steht unter der Überschrift »Mitgestalten und Mitentscheiden, Bürgernahe Politik für Rahden«. Die Sozialdemokraten setzen auf bürgerschaftliches Engagement, um auch die derzeitige Krise zu meistern. »Rahden braucht mehr Mut, die Dinge endlich anzupacken«, heißt es im Programm. Ehrenamtliches Engagement sei positiv, dürfe aber kein Ersatz für hauptamtliche Arbeit werden. Im Focus der Interessen müsse die Neuansiedlung von Handels- und Gewerbebetrieben stehen, heißt es im Programm weiter. Auch für Existensgründer müssten verbesserte Rahmenbedingungen geschaffen werden. »Wirtschaftsförderung muss Chefsache werden«, fordert die SPD. Einen wichtigen Stellenwert besitze die Sicherstellung der medizinischen Versorgung in der Stadt. Dazu gehöre das Krankenhaus als wichtiger Standortfaktor.
Die SPD will außerdem den Energieverbrauch der Bäder senken. Das könne etwa durch Solarenergie und Bau eines Blockheizkraftwerkes geschehen. Zudem wollen die Sozialdemokraten die Kulturarbeit in Zukunft vermehrt fördern.
Artikel vom 09.05.2009